Hitzeschutzprojekt

In dem von der Fritz Thyssen Stiftung geförderten Projekt „Bestandsaufnahme zum Hitzeschutz aus Sicht der Gesundheits- und Rechtswissenschaft: Gesundheitliche Notwendigkeiten und legislative Handlungsbedarfe“ untersucht ein interdisziplinäres Netzwerk von Expert*innen aus Recht, Public Health und Verwaltung, wie sich gesundheitliche Risiken durch extreme Hitze bewerten lassen, welche verfassungsrechtlichen Schutzpflichten daraus erwachsen und inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen diesen bereits gerecht werden.
Basierend auf einer umfassenden Analyse des legislativen Handlungsbedarfs, sollen gesundheitswissenschaftlich fundierte rechtspolitische Empfehlungen erarbeitet werden – bis hin zu einem Vorschlag für ein mögliches Hitzeschutzgesetz.
Erste Projektergebnisse bestätigen, dass extreme Hitze eine kaum vermeidbare und zugleich ernstzunehmende Gesundheitsgefahr darstellt. Aus verfassungsrechtlicher Perspektive ergeben sich daraus drei zentrale Schutzpflichten des Staates: die Verpflichtung zum Klimaschutz, zur vorausschauenden Klimaanpassung sowie zum akuten Bevölkerungsschutz. Viele Regelungen im Bereich des Hitzeschutzes haben bislang lediglich empfehlenden Charakter und sind rechtlich nicht bindend. Eine systematische Analyse der einschlägigen Normen auf Bundes- und Landesebene ist im vollen Gange. Die Ergebnisse dieser Evaluation sollen in eine umfassende Monografie einfließen, deren Veröffentlichung für Mitte 2026 geplant ist.
Die Laufzeit des Projekts erstreckt sich von Juni 2025 bis Juli 2026.