Seit April 2021 koordiniert Prof. Spranger das vom 01.04.2021 - 31.03.2024 laufende Drittmittelprojekt „INPI – International Neuroethics Patent Initiative“, das gemeinsam mit der kanadischen Neuroethikerin Prof. Dr. Judy Illes durchgeführt wird. Das Projekt wird vom BMBF unter dem Förderkennzeichen 01GP2122 gefördert und beschäftigt sich mit rechtlichen Fragestellungen zu Patenten im Bereich der Neurowissenschaften.

In den letzten Jahren haben sich Neuroethik und Neurorecht als Disziplinen mit eigener Daseinsberechtigung etabliert. Trotz exponentiell zunehmender Relevanz sind die Auswirkungen und Herausforderungen des Patentrechts bisher fast unbemerkt geblieben. Patente, die auf dem Gebiet der Neurowissenschaften erteilt werden, decken verschiedenste Aspekte aus den Bereichen Diagnostik, Medizinprodukte, Datenverarbeitung und Computermodelle sowie Netzwerke und Systeme im Zusammenhang mit dem zentralen Nervensystem ab.
Historisch gesehen hat der Patentschutz das geistige Eigentum kreativer Erfinder auf dem Gebiet der Neurowissenschaften geschützt und finanzielle Anreize für Innovationen gesetzt. Heute kann die umfassende Reichweite neurowissenschaftlicher Patente jedoch nicht nur zu Forschungshindernissen, sondern auch zu möglichen massiven Verletzungen der Persönlichkeitsrechte, der Menschenwürde und des Schutzes von Gesundheitsdaten führen. Neben diese Risiken treten Vorstellungen über das "Gedankenlesen" und "das transparente Gehirn" hinzu, die sich aus den neuen Fähigkeiten sowohl invasiver als auch nicht-invasiver Hirn-Computer-Schnittstellen (Brain- Computer-Interfaces) ergeben, z.b. die Signalaufzeichnung und regionale Gewebestimulation bei Gesunden und Patienten mit neurologischen und psychiatrischen Störungen.
Unser Ziel ist es, bereits erteilte Patente auf dem Gebiet der Neurowissenschaften -sei es in Bezug auf Medikamente, Software oder Technologie- umfassend zu prüfen, sie auf ihre rechtliche Tragfähigkeit hin zu untersuchen und die Perspektiven von Experten hinsichtlich ihrer potenziellen Vorteile und Risiken für den Einzelnen, die Patienten und die Gesellschaft zu beleuchten.
Als Ergebnis dieser Arbeit wird sowohl eine praktische Anleitung für die Zukunft von Patenten in den Neurowissenschaften, als auch eine evidenzbasierte Empfehlung für möglicherweise zu fordernde Grenzen vorgelegt werden.