Zusammenfassung der Ergebnisse des Berichts der niederländischen Datenschutzbehörde zur Koordination der Algorithmenaufsicht 

Zusammenfassung der Untersuchungen des norwegischen Direktorats für Gesundheit und der Datenschutzbehörde zu Chatbot-Lösungen im Rahmen des "Sandbox-Projekts". 

Am 18. Mai 2026 erschien die von der Deutschen UNESCO-Kommission beauftrage Studie zum Einsatz von Neurotechnologien in Deutschland von Dr. Christoph Bublitz, in der die Umsetzung der UNESCO-Empfehlung zur Ethik der Neurotechnologie untersucht wird. Die im November 2025 veröffentlichte UNESCO-Empfehlung dient als Orientierung für staatliche und private Akteure der Mitgliedsstaaten und versucht das Spannungsfeld zwischen den Gefahren und Möglichkeiten der Neurotechnologie in Einklang zu bringen.  Unter Neurotechnologie sind Geräte, Systeme und Verfahren, sowohl Hard- wie Software, die das Nervensystem direkt messen, überwachen, analysieren, vorhersagen oder auf dieses zugreifen oder es modulieren, um seine Struktur, Aktivität oder Funktionalität zu verstehen, zu beeinflussen, wiederherzustellen oder vorherzusagen zu verstehen.

Der EDSA schafft mit neuen Leitlinien einen harmonisierten Rechtsrahmen. 

Zusammenfassung des Foresight Papers des DRCF

Zusammenfassung der Digitalisierungsstrategie des BMG

Am 26. Februar veröffentlichte die niederländische Datenschutzbehörde Autoriteit Persoonsgegevens (AP) ihre Vision zu generativen KI-Modellen. Sie trägt den Titel „Verantwortungsbewusst voranschreiten“ und ist vor dem Hintergrund der rasant voranschreitenden Entwicklung und Implementierung von KI-Systemen sowie geopolitischer Veränderungen bzw. Spannungen entstanden. Dabei arbeitete die AP mit einem Expertengremium zusammen; anschließend fand eine öffentliche Konsultation statt.

Am 12. Januar 2026 veröffentlichte das Steering Committee for Human Rights (CDDH) sein Handbuch zu Menschenrechten und künstlicher Intelligenz. Dieses ist als leicht zugängliches Instrument konzipiert, das sich insbesondere an Regierungsbeamte und politische Entscheidungsträger innerhalb des Geltungsbereichs der Europäischen Menschenrechtskonvention richtet. Das Handbuch ist als Hilfestellung bei der Anwendung der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention), der ESC (Europäische Sozialcharta) und anderer Menschenrechtsnormen beim Einsatz von KI-Systemen gedacht.