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Hybrider Vortrag “The War in Ukraine: Controversial Issues under the International Law of War and Peace”
Am 06. Juni 2023 um 17 Uhr hält Professor Herdegen einen hybriden Vortrag zu dem Thema “The War in Ukraine: Controversial Issues under the International Law of War and Peace” am Institut für Völkerrecht an der Uni Graz.
Die russische Aggression gegen die Ukraine wirft alte Fragen und neue völkerrechtliche Herausforderungen auf. Aktuelle Kontroversen beziehen sich auf die Relevanz von Waffenlieferungen, den Status der Russischen Föderation innerhalb der UNO, die Bandbreite möglicher Gegenmaßnahmen und neue Mechanismen zur Verfolgung von Aggression und Kriegsverbrechen. Die wichtigsten Fragen:
- Steht die Lieferung von militärischem Material an einen angegriffenen Staat im Widerspruch zu den Neutralitätsvorschriften?
- Kann die Lieferung von schweren Waffen einen Staat zu einer Partei des bewaffneten Konflikts machen?
- Welche Möglichkeiten gibt es, den Status Russlands innerhalb der UNO anzugreifen?
- Können westliche Staaten beschlagnahmtes russisches Eigentum für den Wiederaufbau der Ukraine verwenden?
- Kann ein (von der Generalversammlung ratifiziertes) Abkommen zwischen der Ukraine und den Vereinten Nationen als Grundlage für einen internationalen Sonderstrafgerichtshof dienen?
Livestream über uni-graz.zoom.us/j/61851126364.
Jetzt erschienen: Heile Welt in der Zeitenwende

Professor Herdegens neues Buch "Heile Welt in der Zeitenwende: Idealismus und Realismus in Recht und Politik" ist im Dezember 2022 bei C.H.Beck erschienen. In diesem Buch beschreibt er die Verengung politischer Optionen durch nationale und internationale Gerichtshöfe, die den demokratischen Prozessen Sauerstoff entzogen hat. Legitime, aber einseitig verfolgte Interessen und schlichte Realitätsferne haben andere, sogar existentielle Belange an den Rand gedrängt. In diese heile Welt ist mit dem russischen Überfall auf die Ukraine eine brutale Wirklichkeit eingebrochen, dessen Auswirkungen Professor Herdegen diskutiert. Er zeigt aber auch, wie schützenswert und verletzlich unser freiheitliches Gesellschaftsmodell ist.
Das Inhaltsverzeichnis finden Sie hier.
Zu dem Buch gab Professor Herdegen der Welt ein ausführliches Interview.
Eine Rezension von Jörg Echternkamp zu dem Buch ist am 21.03.2023 in der FAZ erschienen, die Sie hier lesen können.
Professor Herdegen zu Panzerlieferungen an die Ukraine
Im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 19. Januar 2023 erklärt Professor Herdegen, dass Panzerlieferungen westliche Länder nicht zur Kriegspartei im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine machen. Vielmehr gebietet das Völkerrecht es, einem angegriffenen Land Hilfe zu leisten. Die Ukraine muss sich erfolgreich verteidigen können, damit Russland an den Verhandlungstisch gezwungen wird. Professor Herdegen: "Einen Diktatfrieden darf es nicht geben." Das Interview finden Sie hier.
Zu dem Thema äußerte er sich auch im Interview mit n-tv und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Im Interview mit dem RND ordnet er auch die jüngste Äußerungen von Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius zur deutschen Beteiligung am Kriegsgeschehen ein.
Seminar und Proseminar zum Internationalen Recht der Biotechnologie im Sommersemester 2023
Im Sommersemester 2023 bietet Herr Professor Herdegen zusammen mit Frau Professorin Seitz M.A. (London) ein Seminar mit dem Thema „Internationales Recht der Biotechnologie “ – Schwerpunktbereiche Nr. 7 & 8 (alte PO) und Schwerpunktbereich Nr. X und XI (neue PO) – an. Das Seminar soll als Blockveranstaltung durchgeführt werden und richtet sich an Studierende aus dem Schwerpunktbereich. Nebenfachstudierende aus den politischen Wissenschaften sind herzlich willkommen, für sie wird ein Kontingent von zwei Seminarplätzen bereitgehalten. Eine Vorbesprechung für Interessierte findet am 18. Januar 2023 um 12.00 Uhr über Zoom statt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Ausschreibung.
Seminar zum Völkerrecht im Sommersemester 2023: Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts
Im Sommersemester 2023 bietet Herr Professor Herdegen ein Seminar mit dem Thema „Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts“ – Schwerpunktbereiche Nr. 6 & 8 (alte PO) und Schwerpunktbereich Nr. XI (neue PO) – an. Das Seminar soll als Blockveranstaltung durchgeführt werden und richtet sich an Studierende aus dem Schwerpunktbereich. Nebenfachstudierende aus den politischen Wissenschaften sind herzlich willkommen, für sie wird ein Kontingent von zwei Seminarplätzen bereitgehalten. Eine Vorbesprechung für Interessierte findet am 18. Januar 2023 um 11.00 Uhr über Zoom statt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Ausschreibung.
Veranstaltung im Rahmen der Vortragsreihe des Zentrums für Europäisches Wirtschaftsrecht
Am Montag, den 09.01.2023, um 18 Uhr (c.t.) im Hörsaal G werden Frau Professorin Louisa Specht-Riemenschneider und Herr Dr. Beyer-Katzenberger (Brüssel) im Rahmen der Vortragsreihe des Zentrums für Europäisches Wirtschaftsrecht zum Thema "Die Zukunft des europäischen Digital- und Datenrechts" vortragen.
Auf keinem anderen Gebiet ist die Union so aktiv wie im Bereich des Digital- und Datenrechts, kaum ein Gebiet ist von so fundamentaler Bedeutung für die Zukunft der Union und damit für uns alle. Die Vorträge geben eine Einführung in die laufenden Projekte (Data Act etc.) und zeigen Spannungen und Konfliktlinien mit dem Datenschutz (in Form der Datenschutzgrundverordnung) auf. Diese Veranstaltung zweier Experten des Daten- und Datenschutzrechts darf man sich nicht entgehen lassen!
Professor Herdegen zu den Scheinreferenda im Donbass und zum Wiederaufbau der Ukraine
Herr Professor Herdegen äußerte sich im Interview mit n-tv und WDR 5 zu den Scheinreferenda im Donbass und zu deren völkerrechtlicher Wirkungslosigkeit. Zudem betonte er, dass das Völkerrecht einer Anerkennung dieser Referenda durch andere Staaten entgegenstehe.
Ferner äußerte er sich bei hr-iNFO zur Möglichkeit, eingefrorene Vermögenswerte Russlands für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden. Die rechtliche Bewertung einer solchen Aktion sei umstritten. Aber es gebe wohl einen tragfähigen Weg für die Verwertung des russischen Staatsvermögens: Nämlich als Reaktion auf die schweren Völkerrechtsverletzungen, die auch alle anderen Staaten verletzen (Verpflichtungen erga omnes).
Interview mit Professor Herdegen im Handelsblatt
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine warb Professor Herdegen in einem Interview mit dem Handelsblatt für mehr Realismus und Entschiedenheit in der europäischen und deutschen Außenpolitik. Auch seien neue geopolitische Herausforderungen sowie die von autoritären Regimen ausgehenden Gefahren für Menschenrechte und demokratische Ordnungen frühzeitiger und entschiedener in den Blick zu nehmen. Zudem müsse die deutsche Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik stärker mit den außen- und sicherheitspolitischen Zielen verzahnt werden, wenngleich die stabilisierenden Wirkungen des Welthandelssystems anzuerkennen seien. Das im Rahmen der Reihe "Die neue Weltwirtschafts(un)ordnung" geführte Interview kann hier nachgelesen werden.
Professor Herdegen im SWR2 Forum zum Thema „Nach dem Ukrainekrieg – Wie sieht die neue Weltordnung aus?“
Am 03.05.2022 nahm Professor Herdegen an einer Diskussion im Rahmen des SWR2-Forums teil. Weitere Gäste waren neben Professor Herdegen, Dr. Josef Braml (Politikwissenschaftler) und Stefan Kornelius (Ressortleiter Politik, Süddeutsche Zeitung). Der Fokus der Diskussion lag auf den Implikationen für die Weltordnung und der Einfluss der verschiedenen Mächte nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie können die Diskussion über folgenden Link nachhören.
Zudem äußerte sich Professor Herdegen gegenüber dem Online-Angebot des Magazins Der Spiegel für den Beitrag "Ukraine: Ab wann wird Deutschland zur Kriegspartei?" und gab dem Tagesspiegel sowie der Kölnischen Rundschau zur gleichen Thematik ein Interview.
Professor Herdegen äußert sich zu den Handlungsoptionen gegen Russland im UN-System

In Anbetracht des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Professor Herdegen am 22. März 2022 Handlungsoptionen gegen die Russische Föderation im UN-System in der Neuen Zürcher Zeitung diskutiert. So äußert er sich zur rechtlich umstrittenen Nachfolge der Russischen Föderation in die Mitgliedschaft der UdSSR bei den Vereinten Nationen und im Sicherheitsrat. Zudem erörtert er die Option, die russischen Diplomaten zu den UN-Institutionen nicht zu akkreditieren.
Auf dem Weg in die Europäische Schuldenunion?
Am Abend des 17. Januars 2022 diskutierten auf Einladung des Zentrums für Europäisches Wirtschaftsrecht (ZEW) Staatssekretär Dr. Thomas Steffen (Bundesministerium für Gesundheit, vormals Bundesministerium der Finanzen) und der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto Fricke unter Moderation von Herrn Professor Dr. DDr. h.c. Matthias Herdegen über die Zukunftsfragen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Nach den einleitenden Worten des geschäftsführenden Direktors des ZEW Herrn Professor Dr. Wulf-Henning Roth, LL.M. (Harvard) und den Eröffnungsstatements der Referenten wurde unter anderem die rechtliche Zulässigkeit desProgrammes „NextGenerationEU“ (NGEU) diskutiert.
Das Programm sei, so Staatssekretär Steffen, nur unter Wahrung der strengen zeitlichen Begrenzung rechtlich zulässig. Für die Zukunft käme es auf die Generierung nachhaltigen Wachstums – gerade auch unter Einsatz privaten Kapitals – sowie eine Strukturreform der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion an. Immer weitgehenderen Verschärfungen wie aber auch Aufweichungen der europäischen Fiskalregeln sei mit Vorsicht zu begegnen. Entscheidend sei bei allem weiteren Vorgehen stets die Wahrung der Entscheidungs- und Informationsbeteiligung der nationalen Parlamente, wie sie nicht zuletzt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts betont worden sei.
Die rechtlich notwendige Einmaligkeit des NGEU betonte in der Diskussion auch Otto Fricke. Zurzeit sei es entscheidendes Anliegen der FDP-Bundestagsfraktion, gerade auch im Rahmen von NGEU die Beteiligungsrechte der nationalen Parlamente zu wahren. Für weitere Reformschritte sei es relevant, die Kooperation mit Frankreich zu suchen. Zu findende Kompromisse dürften dabei allerding nicht allein auf französischen Vorschlägen beruhen: Es sei wichtig, dass sich Deutschland mit eigenen Vorschlägen an der europäischen Diskussion beteilige. Für die Gegenwart wünsche er sich eine zinspolitische Wende der EZB - die USA handelten diesbezüglich schneller und entschiedener.
The International Law of Biotechnology

Bei Edward Elgar ist jetzt das Buch von Herrn Professor Herdegen "The International Law of Biotechnology" erschienen.
Buchbesprechung:
- Claudia Seitz, EPRL 2020, 136-138.
Der Kampf um die Weltordnung

Im Dezember 2018 ist das dem Brückenschlag zwischen den Lehren von den internationalen Beziehungen und dem Völkerrecht dienende Buch mit dem Titel "Der Kampf um die Weltordnung. Eine strategische Betrachtung" bei C.H.Beck erschienen.
Das Inhaltsverzeichnis finden Sie hier.
Besprechungen des Buches sind u.a. von Tilman Asmus Fischer am 15.01.2019 im Tagesspiegel und von Maximilian Terhalle am 13.06.2019 in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen.
Eine weitere Rezension von Herfried Münkler in der Zeit vom 14.03.2019 finden Sie hier.
Presseanfragen
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